Beitrags­pflicht

C. Riesenberger

Allgemeines zur Beitragspflicht

Wird ein Kind in eine Krippe, Kindertagesstätte oder Kindergarten aufgenommen entsteht mit dessen Aufnahme die gesetzliche Pflicht, für die Inanspruchnahme des Betreuungsplatzes ein Entgelt an die Kita zu entrichten.

Die Höhe des zu entrichtenden Kitabeitrags richtet sich nach einer Reihe unterschiedlichster Kriterien die im Fachartikel "Höhe der Betreuungskosten" näher nachzulesen sind.

Der Beitrag selbst erlischt mit der Abmeldung des Kindes und ist auch dann zu entrichten, wenn die Kita während der Urlaubszeit oder durch sonstige Umstände wie kleinere bauliche Maßnahmen temporär geschlossen wird.

Ein Recht auf Kürzung des Beitrags ist in solchen Fällen nicht ableitbar. Gezahlt werden die Beiträge üblicherweise monatlich jeweils zu Beginn des Monats.

 

Wer ist beitragspflichtig?

Grundsätzlich sind die Eltern eines Kindes oder dessen rechtlich gleichgestellte Person die mit dem Kind in einer Hausgemeinschaft leben beitragspflichtig.

Sind die Eltern getrennt lebend und lebt das Kind nachweislich nur mit einem Elternteil zusammen, so tritt dieses an die Stelle der Eltern oder der rechtlich gleichgestellten Person. Wird Pflegeeltern im Rahmen einer Vollzeitpflege nach §33 der SGB VIII ein Kinderfreibetrag nach Paragraph 32 des Einkommensteuergesetzes zugesprochen oder ein Kindergeld gewährt, treten die Pflegeeltern an die Stelle der Eltern. Dabei gilt der Grundsatz, dass mehrere Beitragspflichtige immer als Gesamtschuldner in die Haftung genommen werden.

 

Komponenten der Beitragspflicht

Die Beitragspflicht für die Betreuung eines Kinds in einer Krippe oder Kindertagesstätte splittet sich auf in die Betreuungskosten und in das Verpflegungsgeld, welches für die Teilnahme des Kindes am gemeinsamen Frühstück oder Mittagessen anfällt.

 

Ermäßigung der Beitragspflicht

Sind die Belastungen der Eltern, die durch die Beitragspflicht entstehen, nach § 90 Abs. 3 SGB VIII nicht zuzumuten, können Eltern in der Regel durch einen Antrag ganz oder zumindest teilweise von der Beitragspflicht entbunden werden. Entsprechende Formulare sind meist in den Jugendämtern der Stadtverwaltungen erhältlich.

 

Kita-Gutscheine

Kita Gutscheine sind eine Sonderform, die für das Land Berlin eingerichtet wurde. Um in Berlin einen Betreuungsplatz für ein Kind in einer Kindertagesstätte zu bekommen werden auf Anfrage sogenannte Kita-Gutscheine ausgegeben. Im Beantragungsprozess wird dann die Einkommens- und Beschäftigungssituation bewertet und festgelegt, welcher Betreuungsumfang und welche Kostenübernahme den Eltern durch das Land Berlin zustehen. Ähnliche Konzepte wie in Berlin sind auch in Hamburg zu finden.

 

Weiterführende Links zu den Betreuungskosten

Beitragsplicht: (Kitagutscheine-berlin.de)

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